ÜbersichtUngeeignetes Material und Mehrkosten: Baufirma verliert Rechtsstreit um WerklohnforderungenDie Kernproblematik: Eignung des MaterialsUneinigkeit über Mehrkosten und Fortführung der ArbeitenDie Position des Beklagten: Keine Grundlage für MehrkostenGerichtliche Entscheidung: Kein Anspruch auf ZusatzvergütungDas vorliegende UrteilTatbestandErgänzende Baugrunderkundung 2017Entscheidungsgründe Ungeeignetes Material und Mehrkosten: Baufirma verliert Rechtsstreit um Werklohnforderungen In einem komplexen Fall, der vor […]
Architekten- und Ingenieurverträge
ÜbersichtVorschussforderung und Selbstvornahme: Ein Fall von Mängeln in PflasterarbeitenDas Recht auf SelbstvornahmeSachverständige UnterstützungTreuwidrigkeit und FristenKostenschätzung und VorschussanspruchDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Vorschussforderung und Selbstvornahme: Ein Fall von Mängeln in Pflasterarbeiten In einem komplexen Fall, der vor dem Gericht verhandelt wurde, ging es um die Frage, ob ein Kläger das Recht hat, einen […]
ÜbersichtProbleme bei der Errichtung eines Zweifamilienhauses: Höhenabsteckung und PlanerhaftungDienstleistungsvertrag und AbsteckarbeitenDie Debatte um PlanerhaftungEin Richtungsweisendes UrteilDas vorliegende UrteilGründe Probleme bei der Errichtung eines Zweifamilienhauses: Höhenabsteckung und Planerhaftung Ein Fall von baurechtlicher Planerhaftung hat in jüngster Zeit die Aufmerksamkeit der Juristen- und Baubranche auf sich gezogen. Im Kern des Streits steht […]
Architekt erhält Honorar nach Vertragskündigung In einem Rechtsstreit zwischen einem Architekten und seinem Auftraggeber entschied das Gericht, dass der Architekt trotz Vertragskündigung durch den Auftraggeber einen Anspruch auf sein Honorar hat. Vertragsabschluss und Leistungserbringung Der Architekt wurde Ende 2013 von der Beklagten beauftragt, nachdem der ursprüngliche Architekt verstorben war. Ziel […]
OLG Stuttgart – Az.: 10 U 150/17 – Urteil vom 31.07.2018 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Heilbronn vom 10.11.2017, Az. Hä 8 O 203/14, abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Es wird festgestellt, dass der Beklagte gegenüber dem Kläger verpflichtet ist, den Kläger […]
LG Düsseldorf – Az.: 13 O 161/13 – Urteil vom 03.08.2018 Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 4.446,44 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 29.05.2013 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger zu […]
OLG Düsseldorf – Az.: I-21 U 108/17 – Urteil vom 05.06.2018 Auf die Berufung des Klägers sowie die Anschlussberufung des Beklagten zu 1) wird das Urteil des Landgerichts Wuppertal vom 24.11.2017 (Aktz.: 7 O 85/16) dahingehend abgeändert, dass der Beklagte zu 1) verurteilt wird, an den Kläger 6.066,71 Euro nebst […]
KG Berlin – Az.: 21 U 152/17 – Urteil vom 10.07.2018 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts vom 17. November 2017 wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieses und fortan auch das angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. […]
LG Osnabrück – Az.: 6 S 19/19 – Beschluss vom 27.03.2019 1. Die Kammer beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO ohne mündliche Verhandlung durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen, weil das Rechtsmittel offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat. 2. Der Beklagten wird Gelegenheit gegeben, innerhalb […]
LG Halle (Saale) – Az.: 4 O 208/19 – Urteil vom 21.05.2021 I. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung vom Gericht festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 Euro, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, im Wiederholungsfall Ordnungshaft bis zu zwei Jahren, zu vollstrecken an ihren jeweiligen […]
OLG Nürnberg – Az.: 2 U 2524/20 – Beschluss vom 13.07.2021 A. Die Klägerin verlangt von dem Beklagten, der mit der Erbringung von Leistungen der Tragwerksplanung für das Bauvorhaben „S. 3“ in M. beauftragt war, Schadensersatz gestützt auf die Behauptung, eine Verzögerung des Bauvorhabens sei dadurch eingetreten, dass der Beklagte Bewehrungspläne beim […]
LG Verden – Az.: 5 O 214/14 – Urteil vom 12.05.2016 Der Klaganspruch wird dem Grunde nach für gerechtfertigt erklärt. Tatbestand Die Klägerin macht Ansprüche auf Schadensersatz gegen den Beklagten wegen vermeintlich fehlerhafter Ingenieurleistungen geltend. Die Klägerin schloss mit dem Beklagten diverse Ingenieurverträge, deren Gegenstand die sogenannte „L.“ in D. über […]
LG Siegen – Az.: 5 O 52/10 – Urteil vom 21.07.2016 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils beizutreibenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Schadensersatzansprüche wegen fehlerhafter Architektenleistung. Die […]
LG Köln – Az.: 7 O 430/15 – Urteil vom 23.12.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits einschließlich der Kosten des selbständigen Beweisverfahrens LG Köln, 7 OH 51/11, trägt der Kläger. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. […]
LG Duisburg – Az.: 22 O 3/09 – Urteil vom 03.02.2017 Die Beklagte wird verurteilt an die Klägerin 169.255,58 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 %-Punkten seit dem 14.08.2012 zu zahlen; im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Klägerin zu 33 % und die Beklagten zu […]
OLG Koblenz – Az.: 2 U 296/16 – Urteil vom 02.03.2017 Auf die Berufung des Klägers und die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Einzelrichters der 3. Zivilkammer des Landgerichts Bad Kreuznach vom 29. Februar 2016 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, 1. es bei Vermeidung […]
Oberlandesgericht Schleswig-Holstein – Az.: 1 U 166/14 – Beschluss vom 27.04.2017 Irrtum über den Energieverbrauch als Eigenschaftsirrtum I. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Kiel vom 08.08.2014, Az. 11 O 211/12, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung offensichtlich […]
AG Kleve – Az.: 35 C 329/16 – Urteil vom 28.04.2017 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. Dieses Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger wird nachgelassen, die Zwangsvollstreckung jedes der Beklagten durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung eines Betrages von 110 % der jeweils zu vollstreckenden Summe […]
OLG Rostock – Az.: 4 U 110/15 – Beschluss vom 03.05.2017 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Rostock vom 18.06.2015, Aktenzeichen 10 O 1022/12 (2), wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Rostock ist […]
OLG Dresden – Az.: 6 U 4/17 – Urteil vom 16.05.2017 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 18.11.2016 – Az: 7 O 3830/12 – im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen dahingehend abgeändert, dass die Beklagte verurteilt wird, an die Klägerin 51.758,59 € nebst Zinsen hieraus […]
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